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Lizenzbedingungen

Dokumentation

Allgemeine Lizenzbedingungen für die Nutzung der dogtaps-Software (Allg2)

Nachfolgend finden Sie unsere Nutzungsbedingungen (Lizenzbedingungen) für Ihre dogtaps-Software.

0. Vorbemerkungen

Eine Benutzung der Software ist nur zulässig, wenn Sie diese Nutzungsbedingungen (allgemeine Lizenzbedingungen) jeweils verbindlich und vorbehaltlos im Zuge der Installation der dogtaps-Software auf ihren Computer durch Aktivierung der entsprechenden Schaltfläche akzeptieren ("Click-Wrap-Lizenz"). Ohne Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen stehen Ihnen an der dogtaps-Software keinerlei Rechte zu.

Hinweis: Mit einer vorgängig schriftlich festgelegten vertraglichen Vereinbarung (Lizenzvereinbarung über die dogtaps-Software) in welcher der nutzbare Funktionsumfang der dogtaps-Software und die Lizenzgebühren festgelegt sind, dürfen Sie die dogtaps-Software für den Eigengebrauch nutzen. Die geschäftliche Nutzung ist nur erlaubt, soweit und solange Sie die dogtaps-Software für sich selbst einsetzen.

Diese Nutzungsbedingungen gelten ausschliesslich für diejenigen Teile der Software, an denen dogtaps ausschliessliche Rechte besitzt und/oder soweit keine der nachfolgenden Besonderheiten gilt:

-  Teile dieser Software können freie Softwareprogramme sein, die nach Massgabe der General Public License (GPL), der Lesser General Public License (LGPL) oder anderer Open Source Nutzungsbedingungen vervielfältigt und verbreitet werden dürfen. In diesem Fall sind die entsprechenden Softwarekomponenten in der Dokumentation zur dogtaps-Software bezeichnet. Auf derartige Komponenten finden die dogtaps - Nutzungsbedingungen keine Anwendung.

-  Teile dieser Software können für andere Rechteinhaber urheberrechtlich geschützt sein (z.B. Access-Runtime von Microsoft) und unterliegen zusätzlich oder allein den Nutzungsregeln dieser Rechteinhaber, die Sie dann in der Dokumentation finden.

Indem Sie auf die Schaltfläche "Weiter" klicken, akzeptieren Sie unsere Nutzungsregeln als für Sie verbindlich und Sie können danach Ihre dogtaps-Software installieren.

Wir wünschen Ihnen viel Freude und Erfolg mit Ihrer neuen dogtaps-Software.

 

 

1. Gegenstand dieser Vereinbarung

dogtaps überträgt Ihnen an dieser dogtaps-Software und der dazugehörigen Dokumentation - unter der Bedingung vollständiger Bezahlung der vereinbarten jährlichen Lizenzgebühr -, die Nutzungsrechte, die unter Ziffer 2 beschrieben werden. Sie erhalten an der dogtaps-Software selbst keine Eigentums- oder Miteigentumsrechte. Das gilt auch dann, wenn an der dogtaps-Software vertragswidrige Änderungen vorgenommen werden oder die dogtaps-Software mit anderen Programmen verbunden wird. Alle Rechte ausser denjenigen, die Ihnen in diesen Nutzungsrechten ausdrücklich eingeräumt werden, verbleiben bei dogtaps und/oder den jeweiligen dritten Rechteinhabern. Verstossen Sie gegen die Nutzungsregeln, dann erlöschen sämtliche Nutzungsrechte an der dogtaps-Software automatisch.

 

2. Nutzungsrechte

a)    Lizenz und vertragliche Vereinbarung (Vertrag)

Installation und dauerhafte Nutzung setzen eine vorherige vertragliche Vereinbarung (Lizenzvereinbarung) mit dogtaps voraus. In dieser vertraglichen Lizenzvereinbarung erfolgt die Registrierung der gewünschten dogtaps-Edition sowie die gewählten additiven Funktionen der dogtaps-Software, wie auch wird die Anzahl Arbeitsplätze, auf welche dogtaps-Software installiert werden darf, festgelegt. Anhand der gewählten dogtaps-Edition, der Anzahl Arbeitsplätze und den additiven Funktionen wird der jährliche Lizenzpreis festgelegt. Anschliessend erfolgt durch dogtaps die Produktaktivierung und Vergabe des Lizenzschlüssels. Die eingeräumten Nutzungsrechte gelten solange, wie keine der vorgegebenen Lizenzbedingungen verletzt wird.

dogtaps räumt Ihnen die nachfolgend näher bezeichneten Nutzungsrechte an der dogtaps-Software ein. Die Nutzungsrechte entstehen jedoch erst mit vollständiger Bezahlung der entsprechenden Lizenzgebühr und Akzeptierung dieser Lizenzbedingungen. Die Nutzungsrechte erlöschen bei Wandlung, Rücktritt oder Rückgabe sowie bei einem Verstoss gegen diese Lizenzbedingungen; sie erlöschen bei zeitlich limitierten Testinstallationen mit Ablauf des jeweils angegeben Testzeitraums ab Erstinstallation, wenn nicht vor Ablauf des Testzeitraums ein Vollerwerb erfolgt. Mit dem Erwerb der dogtaps-Software wird Ihnen das Programm als solches oder ein Anteil daran nicht verkauft. Sie erhalten kein (Mit-)Eigentum an der dogtaps-Software selbst; - für das von Ihnen gezahlte Entgelt erwerben Sie die hier eingeräumten Nutzungsrechte an der dogtaps-Software.

b)   Rangfolge der Regelungsnormen

Die vertraglichen Vereinbarungen stehen in folgender Rangfolge:

I.     Individuelle unterzeichnete Lizenzvereinbarung zwischen Lizenznehmer und dogtaps

II.    Vereinbarung über den lizenzierten dogtaps-Software Funktionsumfang

III.   Diese allgemeinen Lizenzbedingungen

IV.  Allgemein verbindliche Standards und Normen

V.   Gesetzliche Vorschriften

Die jeweils zuvorderst genannten Normen haben für den Fall von Widersprüchen stets Vorrang vor den danach genannten. Lücken werden durch die jeweils nachrangigen Bestimmungen ausgefüllt.

c)    Nutzungsrechte

dogtaps räumt Ihnen an der dogtaps-Software ein persönliches, nicht ausschliessliches, nicht übertragbares, nicht abtretbares und nicht unterlizensierbares Recht ein, die dogtaps-Software im von dogtaps zur Verfügung gestellten Format auf einem (1) einzigen eigenen Computer (der Ihnen gehört oder der allein Ihnen auf Dauer zum persönlichen Gebrauch überlassen wurde) zu verwenden. Installationen der dogtaps-Software auf Mehrplatzsystemen (Netzwerk, Server/Clients, mehreren Computern) bedingen ein Zusatz in der vertraglichen Lizenzvereinbarung mit dogtaps.

Die dogtaps-Software darf nicht an Dritte weitergegeben oder auf Dritte übertragen werden, also auch nicht deinstalliert und nachfolgend verschenkt oder verkauft werden.

Die geschäftliche Nutzung ist nur erlaubt, soweit und solange Sie die Software für sich selbst einsetzen; bitte beachten Sie die in den Vorbemerkungen gegebenen Hinweise.

d)   Vervielfältigung

Eine Vervielfältigung der dogtaps-Software insgesamt oder von Teilen der dogtaps-Software ist nicht erlaubt. Ausnahmen bedingen einen Zusatz in der vertraglichen Lizenzvereinbarung mit dogtaps.

e)    Keine Client-Server-Nutzung

Ohne entsprechende vertragliche Vereinbarung, dürfen Sie die dogtaps-Software nicht auf einem Server so installieren, dass die dogtaps-Software gleichzeitig auf mehreren Computern genutzt werden kann.

f)    Inhalte und Arbeitsergebnisse

Sie dürfen mitgelieferte Inhalte der dogtaps-Software (z.B. einzelne mitgelieferte Texte, Dokumentvorlagen, Bilder, Grafiken, etc.) nicht einzeln zum Erwerb durch Dritte anbieten oder zum entgeltlichen oder kostenlosen Download bereitstellen oder in eine kostenlose oder kostenpflichtige Datenbank integrieren. Sie dürfen an den Inhalten der dogtaps-Software keine Sonderrechte beanspruchen oder zu erwerben versuchen (z.B. eine mitgelieferte Grafik nicht als Teil Ihres Firmenlogos als Marke anmelden oder das in der dogtaps-Software enthaltene Design einer Vorlage nicht als Eigenleistung reklamieren und mit Ihrem Copyright versehen). Eine Übernahme solcher Inhalte in eigene Programme oder Druckerzeugnisse, die Sie gewerblich und/oder entgeltlich verbreiten wollen, verletzt unsere urheberrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Schutzrechte. Es ist nicht gestattet, Arbeitsergebnisse (z.B. Designvorlagen oder Dokumente mit eingebundenen Grafiken) als Druckvorlage selbst oder durch einen Dritten zu vervielfältigen oder vervielfältigen zu lassen.

g)   Keine Vermietung, Leihe oder Vorführung

Sie dürfen die dogtaps-Software nicht vermieten, verleihen oder vorführen. Vorführungen direkt ab Ihrer installierten dogtaps-Software sind jedoch erlaubt.

h)   Keine Dekompilierung oder Disassemblierung

Sie dürfen die Programme aus der dogtaps-Software nicht aus dem gelieferten Format in einen interpretierbaren Source Code umwandeln (Dekompilierung), etwelchen Binärcode in eine von Menschen lesbare Assemblersprache übertragen (Disassemblierung) oder anderweitige Formen eines "Reverse Engineering" betreiben.

i)     Gesetzes- und sittenwidrige Verwendung

Es ist unzulässig, die dogtaps-Software oder einzelne Bestandteile für rechtswidrige Zwecke einzusetzen.

j)    Kennzeichnungen

Sie dürfen Kennzeichnungen, Markennamen, Copyright - Vermerke und Eigentumsangaben von dogtaps oder anderen Rechteinhabern in der dogtaps-Software nicht löschen, überschreiben oder anderweitig verändern. Dies gilt auch für Dokumente, den Installationsdateien sowie für einzelne Bilder, Grafiken, Sounds und Videos. Die in der dogtaps-Software und der Dokumentation wiedergegebenen Produkt- und Firmenbezeichnungen sind im Allgemeinen zugunsten der jeweiligen Inhaber markenrechtlich oder anderweitig geschützt, auch wenn von dogtaps kein entsprechender Hinweis angebracht wurde, und dürfen daher grundsätzlich nicht frei verwendet werden.

 

4. Gewährleistung

a)   dogtaps gewährleistet nach Massgabe der gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist, dass die dogtaps-Software auf Computeranlagen mit den in der Dokumentation genannten technischen Mindestanforderungen und Grossserienhersteller üblicher Konfiguration zum Zeitpunkt der Veröffentlichung mit Standard- und Markenkomponenten ablauffähig ist.

dogtaps gewährleistet, dass die dogtaps-Software mit den von dogtaps in der zugehörigen Dokumentation aufgeführten Spezifikationen übereinstimmt sowie mit der gebotenen Sorgfalt und Fachkenntnis erstellt worden ist. Dennoch ist nach dem derzeitigen Stand der Technik der völlige Ausschluss von dogtaps-Software-Fehlern nicht möglich.

dogtaps steht weder ausdrücklich noch sinngemäss dafür ein, dass die dogtaps-Software bestimmte Anforderungen des Lizenznehmers erfüllt oder dass Sie mit der dogtaps-Software bestimmte Ergebnisse erzielen oder Probleme lösen können, wenn solche Aussagen nicht ausdrücklich getroffen wurden. Auch die fehlende Kompatibilität mit anderen Programmen/Betriebssystemen, ausgenommen die in der Dokumentation aufgeführten Systemvoraussetzungen, stellen keinen Mangel dar.

b)   Software, die auf allen Computern mit allen denkbaren Konfigurationen problemlos und fehlerfrei funktioniert, gibt es nicht. Die Gewährleistung umfasst daher insbesondere nicht Funktionsbeeinträchtigungen, die infolge von Computerkomponenten und eingesetzten Betriebssystemen (Hardware und Betriebssoftware), infolge von anderen Programmen und Treibern, von Bedienungsfehlern, unsachgemässer Behandlung oder vertragswidriger Benutzung, auftreten. Sollten Sie Änderungen an der dogtaps-Software vornehmen, übernehmen wir für die geänderte dogtaps-Software keine Gewährleistung mehr.

c)   Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate. Sie beginnt jeweils mit der Erst-Installation der dogtaps-Software auf Ihrem Computer. dogtaps wird Fehler innerhalb der dogtaps-Software, welche die bestimmungsgemässe Benutzung beeinträchtigen, berichtigen. Die Fehlerberichtigung erfolgt nach Wahl von dogtaps, je nach Bedeutung des Fehlers, durch die Lieferung einer verbesserten dogtaps-Software-Version oder durch Hinweise zur Beseitigung oder zum Umgehen der Auswirkungen des Fehlers. Der Lizenznehmer  ist verpflichtet, eine ihm von dogtaps im Rahmen der Fehlerberichtigung angebotene neue dogtaps-Software-Version zu übernehmen.

d)   Die dogtaps-Software wird mit initialisierten Daten, Bildern, Grafiken und Standardtexten ausgeliefert; da derartige Standard-Texte niemals jede konkrete Situation des Anwenders berücksichtigen und abdecken können, empfehlen wird ausdrücklich die fachliche Überprüfung entsprechender Texte und Textbausteine vor deren Verwendung sowie die Berücksichtigung einschlägiger aktueller berufs- und standesrechtlicher Vorschriften. Wir stehen bei einer Verwendung nicht für die fachliche Richtigkeit der Texte und Textbausteine ein.

e)   Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Regeln.

 

5. Haftung

a)   dogtaps haftet nicht für die Richtigkeit von Informationen und technischen Angaben in der dogtaps-Software und verwendeten Softwarekomponenten von Dritten, wie auch nicht der Dokumentation und nicht für die Richtigkeit von Arbeitsergebnissen der dogtaps-Software und verwendeten Softwarekomponenten von Dritten.

b)   dogtaps haftet nicht für fahrlässige Pflichtverletzungen, es sei denn, diese Pflichtverletzung betrifft vertragswesentliche Pflichten, eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, von dogtaps gegebene ausdrückliche Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. dogtaps haftet nicht für irgendwelche Rechtsfolgen und/oder Schäden, insbesondere entgangener Gewinn und Produktionsausfall, aus einer Nutzung der dogtaps-Software, die über die Bestimmungen dieser Nutzungsregeln hinausgehen oder diese Nutzungsregeln verletzen.

c)   dogtaps haftet nicht für die Folgen eines Datenverlustes und die Kosten einer ggf. zu unternehmenden Wiederherstellung von Daten. dogtaps empfiehlt die Durchführung regelmässiger Datensicherungen. Die dogtaps-Software bietet zur Unterstützung der Datensicherung die entsprechende Funktionalität.

 

6. Salvatorische Klausel, anwendbares Recht

a)   Diese Nutzungsregeln und alle Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Nutzung der dogtaps-Software unterliegen ausschliesslich dem Recht der Schweiz.

b)   Sollte sich eine der Bestimmungen dieser Nutzungsregeln als unzulässig erweisen, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle einer ungültigen Klausel oder im Falle einer Regelungslücke finden die Bestimmungen des schweizerischen Gesetzbuches ergänzende Anwendung.

c)   Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Mühlethal/Zofingen (Schweiz)

 

Stand Januar 2011

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